Hannelore Kraft Kommunalpolitik Verfassungsgericht stoppt CDU/FDP-Trickserei beim Kommunalwahltermin - Sieg der Demokratie

Als "Sieg der Demokratie" hat die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes in Münster bezeichnet, die von CDU und FDP beschlossene Vorverlegung der Kommunalwahl auf den 7. Juni für verfassungswidrig zu erklären.
Kraft: "Das NRW-Verfassungsgericht hat die von CDU und FDP geplante Trickserei beim Kommunalwahltermin gestoppt. Das ist eine neue schallende Ohrfeige für Ministerpräsident Rüttgers und seinen Innenminister Wolf."

Veröffentlicht am 18.02.2009

 

Presse Neuer Name für Nokia-Bahn

Das Nokia-Werk in Bochum ist bereits seit einigen Monaten Geschichte. Nun bekommt auch die Regionalbahn 46, die bislang zwischen Bochum und Gelsenkirchen unter dem Namen Nokia-Bahn verkehrte, endlich eine neue Bezeichnung.

Veröffentlicht am 11.11.2008

 

Unterbezirk Franz Müntefering kommt in die Wattenscheider Stadthalle

Franz Müntefering wird am Sonntag, 19. Oktober, um 11 Uhr in der Stadthalle Wattenscheid eine "Herausforderung Zukunft - Rede" halten.

Müntefering soll auf einem Sonderparteitag am 18. Oktober in Berlin zum Nachfolger von Beck gewählt werden. Der Initiator von "Herausforderung Zukunft", Sascha Hellen, erläutert: "Damit wäre die Rede in Wattenscheid Münteferings erster öffentlicher Auftritt nach seiner Wahl zum Vorsitzenden der Sozialdemokraten."

Die Moderation der Veranstaltung übernimmt WAZ- Chefredakteur Ulrich Reitz. Bochums Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz wird ein Grußwort sprechen.

Verbindliche Anmeldungen ( begrenzte Plätze) bis zum 30. September im UB Büro unter der

Telefonnummer: 0234 - 68 51 00

Fax: 0234 - 13 16 5

SPD Unterbezirk - Bochum
Alleestraße 144 (Torhaus 5)
44793 Bochum

Veröffentlicht am 17.09.2008

 

Gabriele Schuh Ratsfraktion Ehemalige Übergangsheime vor dem Abriss

Sie stehen zum Teil seit Jahren leer, jetzt werden sie abgerissen: Die ehemaligen Übergangsheime an der Zillertalstraße 132 - 156, der Laerholzstraße 125, der Overdyker Straße 130 und an der Herzogstraße 73 - 87. Der Rat hat gestern beschlossen, die erforderlichen drei Mio. Euro bereitzustellen. Auf den städtischen Grundstücken sollen neue Wohnungen entstehen. Deshalb muss jetzt zügig das Planungsrecht geklärt werden. Für das Gebiet Zillertalstraße hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr bereits beschlossen, einen Bebauungsplan auszuarbeiten. "Hier sind vor allem neue Einfamilienhäuser vorgesehen", erklärt das Riemker Ratsmitglied Gabriele Schuh.

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Veröffentlicht am 17.09.2008

 

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