Ergebnis Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag

Allgemein

Die Mitglieder stimmen dem Koalitionsvertrag mit eindeutiger Mehrheit (75,96%) zu.

In der 150jährigen SPD-Geschichte und im Jahr des 100. Geburtstages von Willi Brandt, schreibt die SPD wieder Demokratiegeschichte bei der Beteiligung der Basis.
Am heutigen Samstag, den 14.12.2013, verkündet gegen 15:00 Uhr Barbara Hendriks das Ergebnis der Beteiligung der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag.
Im Vorfeld haben über 100 Konferenzen und Parteitage auf verschiedenen SPD-Ebenen stattgefunden. Somit haben auch viele fruchtende Diskussionen, die die Meinung der Mitglieder auf eine breite Basis stellten, zur Mitgliederbeteiligung in der ganzen Bundesrepublik stattgefunden.

In der Nacht zu Samstag, dem 14.12.2013, trafen sich, im ehemaligen West-Berliner Postbahnhof rund 400 Helfer aus ganz Deutschland und haben die von 369.680 Mitgliedern zurückgesendeten Wahlzettel ausgezählt. Angeschrieben wurden 474.800 stimmberechtigte sozialdemokratische Mitglieder. Die Beteiligung lag somit bei 77,86%.
Ungültig durch Formfehler, z.B. die eidesstattliche Erklärung ist nicht Unterschrieben worden, waren 31.800 Stimmen. Somit mussten 337.880 Stimmen ausgezählt werden.

Gegen 15:00 Uhr gab Barbara Hendriks, als Vorsitzende der Zählkommission, das Ergebnis der Auszählung bekannt.
Der eindeutige Wille konnte bei 316 Mitgliedern nicht erkannt werden. Von allen gültigen Stimmen stimmten 256.643 Mitglieder mit „Ja“ und somit zur Annahme des Koalitionsvertrages und der großen Koalition. 80.921 Mitglieder (23,95%) ging die sozialdemokratische Handschrift bei dem Koalitionsvertrag nicht weit genug und stimmten mit „Nein“.

Nun kommt es darauf an, den Koalitionsvertrag so umzusetzen und eine eindeutige sozialdemokratische Handschrift während der nächsten 4 Jahre nach außen zu tragen.

 
 

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