Thüringen: Thomas Eiskirch mit klaren Worten und einer demokratische Haltung

Veröffentlicht am 06.02.2020 in Allgemein

Die SPD Bochum schließt sich den Worten unseres Oberbürgermeisters, Thomas Eiskirch, an: Fassungslos!

Mich macht es fassungslos, dass sich der Landesvorsitzende einer sich freiheitlich-demokratisch nennenden Partei in Thüringen durch die Stimmen der Rechts-Außen-AFD um Höcke ins Ministerpräsidentenamt bringen lässt. Und dieses auch noch annimmt. Ein schwarzer Tag für Thüringen, wie es der Generalsekretär der Bundes-CDU zu recht nennt.

Fassungslos!

Mich macht es aber ebenso fassungslos, wenn Vertreter demokratischer Parteien in Bochum zu diesem Vorgang nicht eineindeutig Stellung beziehen. Hier ist Haltung gefragt. Reden über Haltung, Positionierungen gegen Hetze und die aktive Stärkung unserer Demokratie gehören nicht nur in Sonntagsreden. Eindeutigkeit statt Relativierungen oder Nebenschauplätze, die von der Unglaublichkeit des Vorgangs ablenken (sollen) sind das Gebot der Stunde. Das Ergebnis ist nicht „kompliziert“ und ob es ein „Tabubruch vorher gegeben hat“, wie die Vorsitzenden der Bochumer FDP bzw. CDU laut WAZ gesagt haben, tut nichts zur Sache, wenn Klarheit gefragt ist: Abhängig von der AFD lässt man sich nicht ins Amt wählen! Wenn Demokraten sich abhängig machen, legen Sie selbst die Axt an unsere Demokratie und unsere Freiheit.

 

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